Titelbild LIKO

Was ist die Istanbul-Konvention?

Das Ministerkomitee des Europarates hat im Mai 2011 das „Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ in Istanbul beschlossen. Das Übereinkommen wurde unter Berücksichtigung der Konvention der Menschenrechte, CEDAW-Empfehlungen, Kinderrechte und Rechte für Menschen mit Behinderungen erarbeitet. Am 1. Februar 2018 ist das Übereinkommen in Deutschland in Kraft getreten.

Die Istanbul-Konvention besteht aus 81 Artikeln mit dem Ziel, jede Form von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhüten, zu verfolgen, Diskriminierung von Frauen zu beseitigen und Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern. Bund, Länder und Kommunen sind für die Umsetzung von umfassenden politischen und sonstigen Maßnahmen verantwortlich, um Schutz und Unterstützung der Betroffenen, sowie der Strafverfolgung von Tätern und Täterinnen zu gewährleisten*.

Der Konventionstext umfasst alle Formen von geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen – körperliche, seelische und sexuelle Gewalt -, aber auch Stalking, Genitalverstümmelung und Zwangsverheiratung. Die Konvention fokussiert häusliche Gewalt und schließt betroffene Männer und Kinder mit ein (Artikel 2)*.

Eine Expert*innengruppe (GREVIO) überwacht die Umsetzung der Istanbul-Konvention und gibt Empfehlungen für die Errichtung von Maßnahmen in den Bereichen der Prävention, Ausbau von Hilfsangeboten, Prüfung von Gesetzgebungen.
* Quelle: www.institut-fuer-menschenrechte.de/themen/frauenrechte/gewalt-gegen-frauen/istanbul-konvention

Heike Rabe und Britta Leisering von Deutschen Institut für Menschenrechte haben einen Forschungsbericht erarbeitet, die den Umsetzungsprozess der Istanbul-Konvention in Deutschland befördern. „Analyse Die Istanbul-Konvention Neue Impulse für die Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt“
ssoar-2018-rabe_et_al-Die_Istanbul-Konvention__neue_Impulse

» nach oben